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Stadtwerke Würzburg: Richter mahnen zu hohen Gaspreis an
veröffentlicht: 12.07.2012

Erneut musste ein Gericht entscheiden, ob die Anpassungen des Gaspreises rechtmäßig waren oder nicht. Im Fall der Würzburger Stadtwerke hielt das Oberlandesgericht Nürnberg die Gas- und Strompreiserhöhungen der Jahre 2005 bis 2008 für unwirksam. Das Unternehmen habe während dieser Zeit seine „marktbeherrschende Stellung“ missbraucht. Allerdings hat das Urteil keine allgemeingültige Aussagekraft. Es bezieht sich einzig und allein auf einen Kunden, gegen den die Stadtwerke geklagt hatten, nachdem er den höheren Gaspreis nicht bezahlen wollte.

Schon zuvor hatte das Landgericht Nürnberg-Fürth dem Mann weitgehend Recht gegeben. Vor dem Oberlandesgericht ging es dann noch weiter in die Details. Dabei mahnten die Richter vor allem das Zustandekommen des Gaspreises an. Die Stadtwerke hätte nicht belegen können, dass die eigenen Bezugskosten im betreffenden Zeitraum stärker gestiegen seien als ihr Gaspreis. Es spreche jedoch nichts dagegen, einen vergleichsweise hohen Preis zu verlangen und mit Gewinn zu arbeiten, solange die Kalkulation offengelegt werde. Einen kleinen Erfolg gab es auch für die Würzburger Stadtwerke: Der Gaspreis-Rebell muss sechs Zehntel der Forderungen bezahlen, weil er für den Preissockel ohnehin aufkommen müsse und sich nur auf die Unrechtmäßigkeit der Anpassungen ab 2005 beziehen könne.

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